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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einhorn Apotheke
Apothekerin Christl Kraus, e. K.
Stand der AGB 10.09.09. Es gilt jeweils die aktuelle Fassung.
Einhorn Apotheke Pforzheim
Westliche Karl-Friedrich-Straße 338
75172 Pforzheim
§ 1 Allgemeines: Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen dem Kunden und uns. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis durch uns, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihnen wird ausdrücklich schriftlich durch uns zugestimmt. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist nach § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist nach § 14 BGB: Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher oder Unternehmer (s.o.).
Offensichtlich ist ein Mangel, wenn er so offen zu Tage liegt, dass er auch dem nicht fachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Verschreibungspflichtig sind nach § 48 Abs. 1 Arzneimittelgesetz Arzneimittel, die nur auf ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Verschreibung abgegeben werden. 3
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsabwicklung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, welche ausdrücklich noch keine Annahme des Auftrages darstellt, folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Einhorn Apotheke
Westliche Karl-Friedrich-Straße 338
75172 Pforzheim
Fax: 07231 4243239
eMail: info@apothekebilliger.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. durch uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Kaufpreis und Vergütung
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf werden zusätzlich zum Kaufpreis die Versandkosten innerhalb Deutschlands in Höhe von 0 EUR bei einem Mindestbestellwert in Höhe von 39 Euro erhoben.
Soll die Abrechnung bei Vorlage einer ärztlichen Verschreibung (z.B. Rezept) über die Krankenkasse erfolgen, bleibt der Kunde – wie nach § 61 SOZIALGESETZBUCH V vorgesehen – zur Zuzahlung und Zahlung der Mehrkosten verpflichtet.
Der Kunde verpflichtet sich, nach dem Erhalt der bestellten Ware innerhalb von 7 Tagen den gesamten Kaufpreis inklusive Versandkostenpauschale zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
Wir sind berechtigt, bei Verzug des Kunden Verzugszinsen und Verzugsschäden geltend zu machen.
Der Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Wir behalten es uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Der Kunde kann per Bankeinzug, PayPal, Sofortüberweisung, Vorkasse oder per Nachnahme bezahlen. Wir behalten es uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenforderung durch uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Zahlungsverpflichtungen unser Eigentum.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 6 Gewährleistung
Gewährleistung:
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie
daneben auf Schadensersatz.
Kundendienst:
Sie erreichen unseren Kundendienst für
Fragen, Reklamationen und Beanstandungen
werktags von 09:00 UHR bis 18:00 UHR unter der Telefonnummer 07231/ 416018
sowie per E-Mail unter info@apothekebilliger.com
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, also Pforzheim. Dieser Gerichtsstand gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat bzw. Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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